Lange Diskussion endete am Donnerstagabend mit vorhersehbarem Ergebnis. Jedoch stellte sich auch heraus: Der Vertrag aus der Köll-Ära verpflichtete die Gemeinde nicht zur gesamten Fördersumme.
„Laut Vertrag aus der Köll-Ära: Matrei muss Schultz eine Million Euro schenken“ – diese Schlagzeile der Tiroler Tageszeitung sorgte bereits vor der Gemeinderatssitzung am Donnerstag für jede Menge Wirbel. So viel Wirbel, dass die Opposition von Elisabeth Mattersberger per Presseaussendung schon vorab von "Falschinformationen" sprach.
Denn geht es nach den Nachfolgern von Alt-Bürgermeister Andreas Köll im Matreier Gemeinderat, stimmt es nicht, dass die Wirtschaftsförderung laut Vertrag eine Million Euro ausmachen muss. Der Teufel liegt im Detail: Basis für diesen Betrag sind die gesamten Erschließungskosten in der Höhe von knapp über zwei Millionen Euro. Darin enthalten: Erschließungsbeitrag, Kanalanschlussgebühr und Wasseranschlussgebühr. Was ist nun das Detail? Im Vertrag mit Schultz von 1994 steht nichts von Erschließungskosten. Angeführt wird lediglich der Erschließungsbeitrag. Und dieser macht im Falle des Schultz-Hotels nicht zwei Millionen Euro aus, sondern rund 710.000 Euro. Gefördert werden muss laut Vertrag die Hälfte.
Müssen? Sollen? Dürfen?
Genau mit diesem Detail konfrontierte David Köll Bürgermeister Raimund Steiner. Dieser verwies auf eine mündliche Auskunft des Landes Tirol, genauer gesagt von LH-Mitarbeiter Magnus Gratl. Steiner: "Wir haben die mündliche Zusage, dass wir die Förderung gewähren dürfen. 50 Prozent auf alles.“ Die Frage lautete ab nun: Muss, darf oder soll Matrei eine Million Förderung geben? Steiner bestätigte noch während der Sitzung – und danach im "OB"- und "Radio Osttirol"-Interview: "Man hat es dürfen."
Was heißt das? Matrei war laut Vertrag verpflichtet, das neue Schultz-Hotel mit 355.000 Euro zu fördern. Alles darüber hinaus war Fleißaufgabe. Und ob die Gemeinde diese erledigen soll, war auch Teil der Gemeinderatsdebatte. Für Bürgermeister Steiner stand außer Frage, dass die Gemeinde vom neuen Hotel im Premium-Segment profitieren wird. Er sprach von 100 Arbeitsplätzen und von laufenden Gebühren an die Gemeinde. Gemeinderat Bernd Hradecky pflichtete ihm bei: "Das Projekt kann andere Betriebe mitreißen."
Rascher Baubeginn
Die Opposition, so der Eindruck, war eigentlich auch nicht abgeneigt, der Förderung in der Höhe von einer Million Euro zuzustimmen. Warum man es trotzdem nicht tat? "Wir wissen nicht, welches Projekt wir fördern", so Mattersberger. Es fehle ihrer Partei an Informationen. Und die Opposition fürchtet, dass im neuen Hotel Freizeitwohnsitze entstehen könnten. Die Abstimmung ging dann wie erwartet aus: Die Bürgermeister-Liste segnete die Million für Schultz ab. Wie geht es weiter? Steiner: "Der Heinz drängt sehr auf den Baubeginn." Er rechnet damit, dass in den nächsten drei bis vier Wochen die Bagger auffahren könnten.
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